Das Umweltbundesamt (UBA) hat Leitprinzipien und Maßnahmen vorgelegt, um einkommensschwache Haushalte bei Umwelt- und Klimaschutz sozial abzusichern.

 

Das Umweltbundesamt (UBA) hat Leitlinien und konkrete Maßnahmen für eine sozial gerechte Umwelt- und Klimapolitik veröffentlicht. Die im Auftrag des UBA entstandene Studie „Eckpunkte einer sozialen Umwelt- und Klimapolitik“ analysiert, wie ambitionierter Klima- und Umweltschutz sozial verträglich gestaltet werden kann.

Laut der hundertseitigen Studie verursachen einkommensstarke Haushalte in der Regel einen überdurchschnittlich hohen CO2-Ausstoß und Ressourcenverbrauch, während ärmere Haushalte häufiger unter Umweltbelastungen wie Lärm und Luftverschmutzung leiden. Gleichzeitig verfügen sie über weniger finanzielle Mittel, um in klimafreundliche Technologien wie Gebäudesanierung oder Elektromobilität zu investieren.

Sozialen Ausgleich schaffen

Die Autorinnen und Autoren der Studie formulieren daher mehrere Prinzipien für eine sozial gerechte Umweltpolitik: Sie soll sozialen Nutzen maximieren, Kosten gerecht verteilen, strukturelle Ursachen übermäßigen Ressourcenverbrauchs angehen und alle Bevölkerungsgruppen zur Mitwirkung befähigen. Dabei nimmt die Studie auch ungewollte soziale Effekte von Umweltmaßnahmen in den Blick, etwa Preissteigerungen durch CO2-Bepreisung auf fossile Energien wie Benzin, Heizöl oder Erdgas.

UBA-Präsident Dirk Messner betont: „Umwelt- und Klimaschutz müssen für alle Menschen machbar und bezahlbar sein.“ Nur, wenn alle gesellschaftlichen Gruppen eingebunden würden, könne die ökologische Transformation gelingen. Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen gehören gezielte Zuschüsse für klimafreundliche Heizsysteme, Gebäudesanierungen und Elektrofahrzeuge. Diese Förderungen sollen aus den Einnahmen der CO2-Bepreisung finanziert werden.

Direkte Ausgleichszahlungen

Zusätzlich empfiehlt die Studie den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, einschließlich eines vergünstigten Deutschlandtickets für einkommensschwache Gruppen.
Weitere Ansätze sind zielgerichtete Energiesparberatungen und ein sozial gestaffeltes Klimageld, das Haushalte mit besonders niedrigen Einkommen direkt entlasten soll. Dort, wo Anpassungen an höhere Kosten nicht möglich sind, seien direkte Ausgleichszahlungen erforderlich.

Die Studie entstand im Rahmen eines Forschungsvorhabens zu sozialen Aspekten von Umweltpolitik. Beteiligt waren das Öko-Institut, das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) sowie das Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE). Die Ergebnisse sollen in die weitere Arbeit des UBA einfließen. Zudem kündigte die Behörde an, künftig verstärkt Forschung zu Themen wie klimafreundliche Ernährung oder bezahlbares, klimagerechtes Wohnen zu fördern.

Die Studie zur sozialen Umwelt- und Klimapolitik  steht im Internet bereit.