Die EU-Kommission arbeitet nach den Worten Präsidentin Ursula von der Leyen an einem weiteren Sanktionspaket gegen Russland.

 

Bei den geplanten EU-Sanktionen geht es hauptsächlich um die russisch-deutschen Gasleitungen Nordstream 1 und Nordstream 2. Am Rande des Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) am 16. Mai in der albanischen Hauptstadt Tirana sagte von der Leyen: „Uns ist der Frieden wichtig. Deshalb müssen wir den Druck auf Präsident Putin erhöhen, bis er bereit für Frieden ist.“

Gleichzeitig begannen in der türkischen Großstadt Istanbul russisch-ukrainische Verhandlungen über einen Waffenstillstand, zu dem Russland nur niedrigrangige Delegationsmitglieder schickte.

Neben Nordstream soll das 18. Sanktionspaket gegen Russland auch weitere Schiffe der russischen Schattenflotte umfassen. Außerdem werde „die Preisobergrenze für Öl gesenkt“ und „schließlich werden Sanktionen gegen den Finanzsektor in Russland beschlossen“. Großbritannien hatte dieser Tage eigene Strafmaßnahmen gegen die Schattenflotte angekündigt.