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Enerige & Management > E&M Vor 20 Jahren - Hustedt unterstellt RWE Preistreiberei
Quelle: Deutscher Bundestag / Achim Melde
E&M VOR 20 JAHREN:
Hustedt unterstellt RWE Preistreiberei
Die vier großen Energiekonzerne standen nach der Liberalisierung in der Kritik. Es gab Vorwürfe, sie nützten ihre Marktmacht aus, wie die E&M-Nachricht vom August 2004 verdeutlicht. 
 
Der Entwurf für das neue Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) müsse zügig zuende beraten werden, damit die Regulierungsbehörde ihre Arbeit aufnehmen und Transparenz in den Strom- und Gasmarkt einziehen könne, forderte Michaele Hustedt, energiepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Ende August 2004 in Berlin.
 
Die gerade von RWE angekündigte Erhöhung der Strompreise sei „reine Abzocke“, so Hustedt weiter. Der zweitgrösste Stromkonzern nutze das „aktuelle Entscheidungsvakuum“ im Zuge der Novellierung des EnWG aus, um die Preise und damit die Ausgangsbasis für die Arbeit der Regulierungsbehörde in die Höhe zu treiben.

RWE begründet die vorgesehenen Preiserhöhungen mit den gestiegenen Bezugspreisen an der Leipziger Strombörse EEX sowie mit Belastungen aus den Gesetzen zur Förderung erneuerbarer Energien und der Kraft-Wärme-Koppelung. Der Ausgleich zwischen windkraftarmen und windkraftstarken Regionen im Transportnetz erzeuge erhebliche Kosten.

Hustedt wies die Begründungen für die Preiserhöhungen als Ablenkungsmanöver zurück. Die angekündigte Erhöhung um rund fünf Prozent für Haushaltskunden sei durch reale Kosten kaum zu rechtfertigen. RWE fahre im Kerngeschäft Strom Quartal für Quartal Rekordgewinne ein. Die RWE-Netznutzungsentgelte zählten bereits zu den höchsten in Europa. Die beabsichtigte Preiserhöhung liege um das Dreifache über der EEG-Umlage, kritisierte Hustedt. Die KWK-Umlage gehe de facto sogar zurück.

Hustedt forderte die Opposition auf, am Energiewirtschaftsgesetz konstruktiv mitzuarbeiten. Das EnWG sollte ursprünglich zum 1. Juli 2004 in Kraft treten. Experten bezweifeln, dass das jetzt von Regierungsseite angestrebte Ziel, bis zum 1. Januar 2005 das Gesetz und alle Begleitverordnungen fertigzustellen, zu schaffen ist.
 

Cerstin Gammelin
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Sonntag, 25.08.2024, 14:32 Uhr

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