Die EU-Kommission legt ihren Legislativentwurf für den Digital Networks Act (DNA) vor. Der BDEW fordert, dass der neue Rechtsrahmen Investitionsanreize für den Glasfaserausbau schützt.

 

Die EU-Kommission will mit dem Digital Networks Act (DNA) einen europäischen Binnenmarkt für Telekommunikation schaffen. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) hat den Legislativentwurf begrüßt. „Der Digital Networks Act setzt einen wichtigen Impuls für den Übergang von veralteten Kupfer- zu modernen Glasfasernetzen“, sagte Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung. 

Vorgesehen im DNA ist unter anderem, dass die Mitgliedstaaten nationale Migrationskonzepte bis 2029 erarbeiten müssen. Die spätere Kupferabschaltung der einzelnen Regionen soll an klare Kriterien geknüpft werden, die eine Internetversorgung der Bürgerinnen und Bürgern sicherstellen. Für den BDEW ist es entscheidend, dass der Rechtsrahmen eine diskriminierungsfreie Abschaltung sicherstellt.

Zugleich fordert der Branchenverband, dass der neue Rechtsrahmen Investitionsanreize für den Glasfaserausbau schützt und bereits getätigte Investitionen nicht entwertet. Verpflichtende Zugangsauflagen für eigenfinanzierte passive Infrastruktur alternativer Netzbetreiber dürfen deshalb nicht zum Regelfall werden. Andreae: „Auch die angestrebte Harmonisierung von Zugangsprodukten kann die nationale Flexibilität – etwa bei etablierten Open-Access-Modellen – schwächen.“

Der Digitalverband Bitkom plädiert in seiner Mitteilung, dass es im Zuge des Digital Networks Act auch auf einen „deutlicheren Bürokratieabbau und schlankere Berichtspflichten“ geachtet wird, um für mehr Investitionen zu sorgen und den Netzausbau wirksam zu beschleunigen.

Mehr Informationen zum Digital Networks Act (DNA)  finden Interessierte auf der Seite der EU-Kommission.