EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den europäischen Emissionshandel gegen den Vorwurf Polens verteidigt, er fördere Spekulation und destabilisiere die Wirtschaft.

 

(dpa) - Die EU-Kommission hat bei einer Untersuchung der Marktbewegungen im europäischen Emissioneshandel keine offensichtlichen und belastbaren Belege für unlautere Spekulation finden können, schrieb die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung.

"Es ist richtig, dass Verschmutzung ein Preisschild haben muss", schrieb von der Leyen. Der steigende Preis der Zertifikate sei ein starker marktwirtschaftlicher Anreiz, auf saubere Produktionsformen umzusteigen. "Seit 2005 haben die Sektoren im Emissionshandel ihren CO2-Ausstoß um 43 Prozent gesenkt - während das Bruttoinlandsprodukt gleichzeitig gestiegen ist." Der Emissionshandel bleibe das zentrale Instrument zur Verminderung des CO2-Ausstoßes.

Von der Leyen antwortete mit ihrem Schreiben auf einen Beitrag des polnischen Ministerpräsidentin Mateusz Morawiecki in der FAZ. Polens Wirtschaft ist stark von der Kohleförderung und -verstromung abhängig, die mit einem hohen CO2-Ausstoß verbunden ist.

Beim europäischen Emissionshandel ETS geht es um Zertifikate für Kraftwerke und Industrie, die zum Ausstoß von Treibhausgasen wie CO2 berechtigen. Eine Ausweitung des Handels auf andere Bereiche wird diskutiert.