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ENWG-NOVELLE:
Unterschrift verzögert sich
Die von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftgesetzes (EnWG) kann noch nicht in Kraft treten. Das Bundeskanzleramt bestätigte am 5. Juni abends, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder das EnWG noch nicht signiert habe.
 
Es sei zudem nicht sicher, ob die Unterschrift noch vor der Abreise Schröders zum G8-Gipfel in das schottische Gleneagles geleistet werden könne. Erst nach der Unterzeichnung des Gesetzes durch den Bundeskanzler kann Bundespräsident Horst Köhler die novellierten Paragrafen mit seiner Unterschrift endgültig auf den Weg bringen. Das EnWG tritt einen Tag nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in...

 
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Mittwoch, 06.07.2005, 13:56 Uhr