• CO2-Anstieg überlagert schwächere Energiepreise
  • Erdgasleitung zu LNG-Terminal genehmigt
  • „Battery Lab“ soll Technologietransfer in die Praxis beschleunigen
  • Versorgungsausfälle bis zu 48 Milliarden kWh kompensierbar
  • Entega-Vorstand verlässt das Unternehmen
  • Von der Leyen will 30 Milliarden für grüne EU-Industrie
  • Netzanschluss bleibt Engpass der Energiewende
  • Vergleich zu Offshore-Windpark Gennaker beendet Rechtsstreit
  • Repowering in Löberitz beginnt
  • Kraftstoffgesetz sorgt für geteiltes Echo
STROM:
Stromeinspeisung: Generalanwalt nimmt Stellung
Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg, Francis Jacobs, stellt in einem Schlussantrag fest, dass es sich bei den Vergünstigungen, die das deutsche Stromeinspeisungsgesetz den Ökostrom-Erzeugern gewährt, um keine Beihilfen handelt. Das Gesetz, so heißt es in der Stellungnahme weiter, sei aber möglicherweise nicht mit dem Grundsatz des freien Warenverkehrs vereinbar.
 
Eine gesetzliche Abnahmepflicht für inländischen Strom ist nicht mit dem EG-Vertrag vereinbar. Jacobs gibt in seinem Schlussantrag auch zu bedenken, dass bisher fast nur über die Definition von Beihilfen diskutiert wurde, die entscheidenden Aspekte zum freien Warenverkehr jedoch nicht ausreichend erörtert worden seien. Der Generalanwalt schlägt dem EuGH die Wiedereröffnung der...

 
Möchten Sie diese und weitere Nachrichten lesen?
 
 
Testen Sie E&M powernews
kostenlos und unverbindlich
  • Zwei Wochen kostenfreier Zugang
  • Zugang auf stündlich aktualisierte Nachrichten mit Prognose- und Marktdaten
  • + einmal täglich E&M daily
  • + zwei Ausgaben der Zeitung E&M
  • ohne automatische Verlängerung
 
Jetzt kostenlos testen
 
Login für Kunden
 

Kaufen Sie den Artikel
  • erhalten Sie sofort diesen redaktionellen Beitrag für nur € 2.98
 
JETZT ARTIKEL KAUFEN
Mehr zum Thema

 
Haben Sie Interesse an Content oder Mehrfachzugängen für Ihr Unternehmen?
 
Sprechen Sie uns an, wenn Sie Fragen zur Nutzung von E&M-Inhalten oder den verschiedenen Abonnement-Paketen haben.
Das E&M-Vertriebsteam freut sich unter Tel. 08152 / 93 11-77 oder unter  vertrieb@energie-und-management.de über Ihre Anfrage.
 
WEITERE INFORMATIONEN
© 2026 Energie & Management GmbH
Donnerstag, 26.10.2000, 11:39 Uhr