„Der deutsche Steinkohlenbergbau erhält damit einen verlässlichen EU-rechtlichen Beihilferahmen bis 2010“, erklärte Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement. Zugleich habe die Kommission damit die von der Bundesregierung beschlossene Anschlussregelung für die Beihilfegewährung ab 2006 anerkannt. Der jetzt genehmigte Umstrukturierungsplan enthalte die erforderlichen...