Solaranlagen haben in Hessen einen guten Stand, wenn sie an oder auf Kulturdenkmälern entstehen sollen. Die Landesregierung spricht von einer 99-prozentigen Genehmigungsquote.

 

Das Ergebnis von 1.042:15 könnte klarer kaum sein. Vor dem Doppelpunkt stehen genehmigte Solaranlagen an oder auf denkmalgeschützten Gebäuden, dahinter die im Kulturdenkmal-Zusammenhang abgelehnten Kraftwerke. Der Schauplatz ist Hessen.

Auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Fraktion im hessischen Landtag hat das von der SPD geführte Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur (HMWK) im Januar geantwortet. Danach habe es zwischen Jahresbeginn 2023 und Ende April 2024 insgesamt 1.057 Anträge für Solaranlagen an Kulturdenkmälern gegeben. Die Genehmigungsbehörden hätten nur 15 davon abgewiesen. Das entspricht rund 99 Prozent erfolgreicher Anträge.

Aus Sicht des HMWK sprechen die Zahlen dafür, „dass Solarenergie auf Kulturdenkmälern in der Regel genehmigt wird und es nur wenige Ausnahmetatbestände gibt“. Kulturminister Timon Gremmels (SPD) wertet die Statistik auch als Erfolg der Arbeit von Schwarz-Rot in Hessen. Chronologisch betrachtet, hätten zunächst eine Gesetzesänderung und dann eine Richtlinie samt Handreichung für den gewünschten Ausbau auf Denkmälern gesorgt.

Richtlinie und Handreichung des Landes ein Renner

Bei dem Gesetz handelt es sich um eine 2016 verabschiedete Reform des hessischen Denkmalschutzrechts. § 9 Abs. 1 S. 3 verpflichtet seither die Denkmalbehörden, den Klima- und Ressourcenschutz bei ihren Entscheidungen besonders zu berücksichtigen. Im Oktober 2022 folgte eine Richtlinie des HMWK, nach der Denkmalschutz allein kein Versagungsgrund für Solaranlagen sein dürfe.

Diese Richtlinie sei im Zusammenhang mit der Energiekrise zu sehen, die laut Ministerium „akuten Handlungsbedarf“ im Spannungsfeld Denkmal-Solarenergie ausgelöst habe. Der Energiewende verhelfe die Richtlinie mithin „zur erfolgreichen Durchführung“. Schwung in den Solarausbau an Denkmälern habe schließlich eine an die Richtlinie angelehnte Handreichung in Broschürenform gebracht. Die Anzahl genehmigter Anlagen habe „massiv zugenommen“, andere Bundesländer wie Rheinland-Pfalz hätten sich die Broschüre inzwischen zu eigen gemacht.

Die Richtlinie habe laut Minister Gremmels auch für eine größere Geschwindigkeit im Planungs- und Genehmigungsprozess gesorgt. Da die Richtlinie allerdings keinen Gesetzesstatus hat, gehen die Überlegungen der Landesregierung auch in Richtung einer Novelle des hessischen Denkmalschutzgesetzes. Das könne allen Beteiligten eine größere Rechts- und Planungssicherheit bringen, so der SPD-Politiker in seiner Antwort auf die Grünen-Anfrage.