SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat angekündigt, dem Ausbau erneuerbarer Energien in der nächsten Wahlperiode Priorität einzuräumen.

 

"Nach dem Ausstieg aus Atom und Kohle wird der entschlossene Ausbau der erneuerbaren Energien die wichtigste industriepolitische Aufgabe unserer Zeit", sagte der Bundesfinanzminister und Vizekanzler am Dienstagabend bei einer Online-Veranstaltung der Stiftung Klimaneutralität.
Wenn er Kanzler werde, werde er in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit eine umfassende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes auf den Weg bringen, erklärte Scholz. Der Ausbau von Wind- und Solarenergie gehe aktuell "im Schneckentempo" voran, das wolle er ändern.
"Wir müssen den Ausbau nicht nur auf dem Papier steigern, sondern in der Realität", sagte Scholz. Er wolle deshalb auch dafür sorgen, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren, etwa für Windräder, beschleunigt werden. Der Koalitionspartner Union habe die entscheidenden Weichenstellungen für den Ausbau bislang blockiert.