Seit Januar 2023 kommt kein russisches Öl mehr über die Druschba-Pipeline ins brandenburgische Schwedt, was die PCK zunächst nicht nur vor technische Probleme gestellt hat, sondern auch die Rohstoff-Versorgung der Raffinerie erheblich beeinflusste. Die Raffinerie war zuvor komplett auf die Versorgung mit Pipeline-Öl aus Russland angewiesen, für das man Ersatz finden musste. Die Auslastung der Anlagen fiel 2023 zeitweilig auf bis zu 50 Prozent, erholte sich dann aber wieder und erreichte zuletzt laut Daten von Argus Media einen Wert von mehr als 80 Prozent.

Im ersten Halbjahr betrug die durchschnittliche Auslastung der Öl-Verarbeitungsanlagen 76,2 Prozent. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Linken-Abgeordneten hervor, die dpa vorliegt. Zunächst hatte die Bundesregierung keine Zahlen darlegen wollen und sich dabei auf Betriebsgeheimnisse berufen. Aus den Daten zur Auslastung ließen sich „Rückschlüsse auf Umsatz und Gewinn ziehen“, heißt es in einer vorausgegangenen Antwort der Bundesregierung.

Auf Nachfrage des Linken-Politikers Christian Görke wurde es dann doch konkreter, auch was die Bezugsmengen aus Kasachstan betrifft. Bei der PCK hatte man die wegfallenden russischen Ölmengen mit Öl über die Häfen in Rostock und Danzig sowie mit kasachischem Rohöl versucht zu kompensieren.

Laut dpa, die sich auf Angaben der Bundesregierung beruft, sind im vergangenen Jahr 720.000 Tonnen Rohöl aus Kasachstan in Schwedt angekommen. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres waren es 615.000 Tonnen. Die Bundesregierung unterstütze „erfolgreich den Bezug kasachischen Öls und flankiert mit entsprechenden Gesprächen“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Linken-Abgeordneten.

Darin geht es auch darum, die noch bis zum 24. September laufenden Treuhandverwaltung von Rosneft Deutschland, dem Hauptanteilseigner der PCK, durch den Bund zu verlängern. Sollten bis zu diesem Datum die Anteile von Rosneft Deutschland nicht verkauft sein, „werden derzeit die Notwendigkeit und die Optionen für anschließende Maßnahmen des Bundes geprüft“, heißt es von der Bundesregierung. Die Prüfung sei noch nicht abgeschlossen.

Eindeutig scheint aber zu sein, dass sich der Bund nicht an der Raffinerie beteiligen will. Die Frage, ob die Bundesregierung beabsichtige, über einen Kauf Anteilseigner an der PCK-Raffinerie zu werden, wurde klar mit „Nein“ beantwortet.