Der Bundeswirtschaftsminister ist zuversichtlich, dass man sich zügig auf eine Kraftwerksstrategie einigen wird.

 

Damit soll der Bau von Reservekraftwerke als Backup für die erneuerbaren Energien sichergestellt werden. „Wir werden uns bald einigen“, sagte Robert Habeck im ZDF-Morgenmagazin. Die Gaskraftwerke sollen bis spätestens 2030 stehen, der Bau würde rund vier Jahre dauern. Man sei noch im Zeitplan. „Aber es wäre gut, wenn wir jetzt auch zu Potte kommen“, sagte Habeck. Es handle sich bei den Kraftwerken um solche, die auch mit Wasserstoff betrieben werden sollen. Dies sei eine neue Technik und ein neuer Markt und daher seien staatliche Subventionen gerechtfertigt.

In der Bundesregierung gibt es Differenzen über die staatliche Förderung dieser Kraftwerke. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ist angesichts der angespannten Haushaltssituation mit staatlichen Förderungen zurückhaltender als Habeck.

Mit Blick auf die Kritik aus der Wirtschaft über die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung betonte Habeck, dass die Energiepolitik gut vorankomme. „Der Ausbau der erneuerbaren Energien läuft nicht nur relativ gut, er läuft wirklich richtig gut“, sagte er. Auch die Produktion übertreffe im Grunde die Erwartungen. „Es ist in den letzten eineinhalb Jahren gelungen, Deutschland wieder auf Kurs zu bringen. Wenn wir in dem Tempo weitermachen, dann erreichen wir die Ausbau- und Klimaschutzziele“, sagte Habeck. Das hätte vor zwei Jahren niemand für möglich gehalten. Bund und Länder hätte eine „gigantische Kraftanstrengung“ unternommen.

Habeck erneuerte zudem seine Position, dass die Solarindustrie in Deutschland mit einem extra Ausschreibesegment für die europäische Produktion von Solarpanele unterstützt werden sollte.