• EU-Klimabeirat rät zum Ankurbeln von CO2-Entnahmen
  • Pilotprojekt für lokale Energiegemeinschaft in Oberfranken gestartet
  • Deutlich höhere Day-ahead-Preise zu erwarten
  • EnBW: Landkreise stimmen für Milliarden-Spritze
  • Lex Sauerland: Erste Klagen gegen Zeitspiel der Behörden
  • RWE plant Vermarktung weiterer Kapazitäten
  • Gebündelte Kräfte für den digitalen Netzausbau
  • 100 Millionen Euro für Wasserstoff im Ländle
  • Wasserkraft für Rolls-Royce
  • Umfrage unter Energieunternehmern zeigt Verunsicherung
  1. Home
  2. Nachrichten
Enerige & Management > Recht - Gesetz zur CO2-Steuer könnte verfassungswidrig sein
Bild: vege, Fotolia
RECHT:
Gesetz zur CO2-Steuer könnte verfassungswidrig sein
Das Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität (IKEM) warnt in einem Kurzgutachten vor Verfassungsproblemen mit dem geplanten Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG).
 
Mit dem BEHG soll die geplante CO2-Steuer auf Brennstoffe gesetzlich geregelt werden. In einem Gutachten des IKEM, das die Stiftung Neue Energie in Auftrag gegeben hat, werden an zwei Stellen Zweifel zur Verfassungsmäßigkeit des jetzigen Entwurfs geäußert: Das Gesetz könne zum einen nicht als Vorteilsabschöpfungsabgabe eingeordnet werden, da es bis 2026 keine Begrenzung (Cap) gebe und zum...
 
Möchten Sie diese und weitere Nachrichten lesen?
 
 
Testen Sie E&M powernews
kostenlos und unverbindlich
  • Zwei Wochen kostenfreier Zugang
  • Zugang auf stündlich aktualisierte Nachrichten mit Prognose- und Marktdaten
  • + einmal täglich E&M daily
  • + zwei Ausgaben der Zeitung E&M
  • ohne automatische Verlängerung
 
Jetzt kostenlos testen
 
Login für Kunden
 
Kaufen Sie den Artikel
  • erhalten Sie sofort diesen redaktionellen Beitrag für nur € 2.98
 
JETZT ARTIKEL KAUFEN
Mehr zum Thema
FREITAG  21.02.2025
KLIMASCHUTZ:
EU-Klimabeirat rät zum Ankurbeln von CO2-Entnahmen
Die EU möchte eines Tages mehr CO2 aus der Atmosphäre holen als abgeben. Die Methoden, die das möglich machen sollen, müssen dafür jetzt stärker forciert... mehr
FREITAG  21.02.2025
REGENERATIVE:
Pilotprojekt für lokale Energiegemeinschaft in Oberfranken gestartet
Im Landkreis Bamberg wurde ein Energy-Sharing-Projekt auf den Weg gebracht. Beteiligte nennen es einen digitalisierten Dorfladen für Energie.... mehr
FREITAG  21.02.2025
BADEN-WÜRTTEMBERG:
EnBW: Landkreise stimmen für Milliarden-Spritze
Der oberschwäbische Zweckverband OEW will zu einer möglichen Kapitalerhöhung bei EnBW bis zu 1,5 Milliarden Euro besteuern. Eine zweite Milliarden-Spritze sieht... mehr
FREITAG  21.02.2025
WASSERSTOFFSPEICHER:
RWE plant Vermarktung weiterer Kapazitäten
RWE Gas Storage West errichtet in Gronau-Epe den ersten deutschen kommerziellen Wasserstoffspeicher. Eine Marktabfrage soll den Bedarf für die verbleibenden... mehr
 
Haben Sie Interesse an Content oder Mehrfachzugängen für Ihr Unternehmen?
 
Sprechen Sie uns an, wenn Sie Fragen zur Nutzung von E&M-Inhalten oder den verschiedenen Abonnement-Paketen haben.
Das E&M-Vertriebsteam freut sich unter Tel. 08152 / 93 11-77 oder unter  vertrieb@energie-und-management.de über Ihre Anfrage.
 
WEITERE INFORMATIONEN
© 2025 Energie & Management GmbH
Mittwoch, 06.11.2019, 15:45 Uhr
   zurück