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KLIMASCHUTZ:

Gabriel und Glos einigen sich vor Meseberg

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) teilte am 22. August mit, er habe sich mit Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) auf letzte Einzelheiten des Klimaschutz- und Energieprogramms geeinigt. Seiner Ankündigung nach werden die Mittel der Bundesregierung für den Klimaschutz von bisher 700 Mio. Euro jährlich auf 2,6 Mrd. Euro erhöht. Laut der letzten Fassung der Vereinbarung, die powernews.org vorliegt, sollen 400 Mio. Euro davon aus der Veräußerung von Emissionszertifikaten kommen.

Gabriel nannte die 30 Eckpunkte, die bei der bevorstehenden Klausurtagung der Bundesregierung in Meseburg verabschiedet werden, "einen Quantensprung in der Klimapolitik". Er räumte allerdings ein, dass durch die vorgesehenen Maßnahmen bis 2020 eine CO2-Minderung von 40 % gegenüber 1990 nicht ganz erreicht werde, eine Reduzierung um 35 bis 36 % sei aber machbar. Den Rest...

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