Die EU will sich auch bei der Rohstoffversorgung unabhängiger von Drittstaaten machen. Dafür soll eine Strategie zur sichereren Beschaffung sorgen, die die Kommission beschlossen hat.

 

Zusätzlich zu einer bereits bestehenden Liste kritischer Rohstoffe soll es in Zukunft auch „strategische Rohstoffe“ geben. Das sind alle Materialien wie Lithium oder seltene Erden, die in den strategischen Sektoren gebraucht werden: erneuerbare Energien, Elektromobilität, Raumfahrt, Digitalisierung und Rüstungsgüter.

Gegenwärtig sind 16 Rohstoffe auf der Liste. Sie wird regelmäßig aktualisiert. Per Verordnung will Brüssel dafür sorgen, dass bis 2030 feste Planziele entlang der Wertschöpfungskette der strategischen Rohstoffe erreicht werden: Mindestens 10 Prozent bei der Förderung (gegenüber heute 3 Prozent), 40 Prozent bei der Verarbeitung und 15 Prozent beim Recycling. Höchstens 65 Prozent des europäischen Verbrauchs dürfe aus dem selben Drittland importiert werden. Dafür sollen die bürokratischen Anforderungen an die Genehmigung von Projekten in der Rohstoff-Wertschöpfungskette reduziert und die Verfahren beschleunigt werden.

Die Mitgliedsstaaten und die großen Unternehmen der Branche müssen die Wertschöpfungsketten der strategischen Materialien laufend kontrollieren und dafür sorgen, dass sie ausreichend bevorratet werden. Investitionen in neue Verfahren sollen großzügig gefördert werden. Die Mitgliedsstaaten sollen dabei auch auf die durchaus vorhandenen eigenen Vorkommen zurückgreifen. Sie bleiben bislang oft im Boden, weil Importe billiger sind.

Versorgungssicherheit und günstige Preise für Rohstoffe müssen nach Ansicht der Kommission Hand in Hand gehen mit größeren Anstrengungen, Umweltschäden bei der Förderung und Verarbeitung zu vermeiden. Daran gibt es allerdings Zweifel: „Wenn die EU ihre Umweltauflagen lockert, wäre das sehr problematisch“, sagt die grüne Europaabgeordnete Henriette Hahn. Der Bergbau müsse deswegen streng beaufsichtigt werden.

Die Industrie sieht die Rohstoffstrategie der EU dagegen in Gefahr, wenn Firmen zur Offenlegung ihrer Betriebsgeheimnisse verpflichtet würden. „Die EU sollte sicherstellen“, warnt der Direktor des Industrieverbandes BusinessEurope, Markus Beyrer, „dass Umweltberichtspflichten keine nachteiligen Auswirkungen auf den Handel und die Versorgungssicherheit haben.“ Die EU müsse jetzt konkrete Antworten darauf geben, wie mehr Rohstoffe innerhalb der Union gefördert, verarbeitet und recycelt werden könnten.