POLITIK:
Ende der Kohlesubventionen besiegelt
Der Bundestag hat am 14. April die so genannte Revisionsklausel gestrichen, mit der das Parlament den Beschluss zum Ausstieg aus der Steinkohleförderung noch einmal hätte überprüfen können.
Die Bundesregierung und die Revierländer hatten sich bereits 2007 darauf verständigt, die deutsche Steinkohleförderung 2018
auslaufen zu lassen. Nach dem Willen der EU-Kommission sollten die Milliardensubventionen eigentlich schon 2014 beendet werden.
Brüssel lenkte jedoch im vergangenen Jahr ein, nachdem Deutschland die Streichung der Revisionsklausel zugesagt hatte.
Während die Grünen...
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Kohlesubventionen sollen bis 2018 auslaufen
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Freitag, 15.04.2011, 12:32 Uhr
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