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KOHLE:
Eklat bei Steinkohlesubventionen?
Die EU-Energiekommissarin Loyola de Palacio hat in einem Brief vom 12. Oktober Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) gerügt, dass Berlin immer noch zu viel Geld in die Produktion und zu wenig in die Stilllegung des Bergbaus stecke. De Palacio hatte kürzlich bereits ein sogenanntes „Fristsetzungsschreiben“ der Kommission angekündigt, Vorstufe einer Brüsseler Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).
 
Wirtschaftsminister Müller will die EU-Kommissarin dazu bringen, die Subventionen für den Steinkohlebergbau in Höhe von 7,5 Mrd. DM für das laufende Jahr zu genehmigen. Müller reiste deshalb am Dienstag Abend zu einem Gespräch mit de Palacio nach Brüssel. Sollte der Minister mit seinem Anliegen jedoch scheitern, wird das Thema zur Chefsache für Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). Dieser hat...
 
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