Die beiden Länder wollen ihre Kooperation im Energiesektor ausbauen. Auch ein Gas- und Solidaritätsabkommen kündigten die Regierungschefs bei einer gemeinsamen Pressekonferenz an.

 

Deutschland und Italien wollen ihre Kooperation im Bereich Energie vertiefen und eine neue Gaspipeline über die Alpen bauen. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Berlin an, wo sich beide Länder zu den ersten deutsch-italienischen Regierungskonsultationen seit 2016 trafen. Deutschland und Italien vereinbarten einen Aktionsplan, mit dem die Kooperation beider Länder in den Bereichen Wirtschaft, Energie, Technologie und Verteidigung vertieft werden sollen.

„Wir sind uns einig, dass wir unsere Energiezusammenarbeit ausbauen wollen, um die langfristige Versorgungssicherheit und Transformation zu stärken“, sagte Scholz. Besonders wichtig sei es, den Südkorridor für Gas und Wasserstoff auszubauen. „Mit einer neuen Pipeline über die Alpen wollen wir die Versorgungssicherheit unserer beiden Länder erhöhen.“ Parallel dazu soll „rasch“ ein deutsch-italienisches Gas- und Solidaritätsabkommen abgeschlossen werden. Außerdem wollen beide Länder ihren Mittestand stärken und Genehmigungsverfahren beschleunigen. Weiterhin sollen Formate geschaffen werden, um die Zusammenarbeit von Deutschland und Italien zu vertiefen, so Scholz.

Meloni sagte laut Übersetzung des Bundespresseamtes, die Begegnung in Berlin und die Unterzeichnung des Abkommens sei ein „historischer Tag“. Mit Blick auf die aktuellen Diskussionen um eine Reform des EU-Stabilitäts- und Wachstumspakts sagte Scholz, dass „ganz gute Fortschritte“ in den Gesprächen zu beobachten seien. „Insofern gehe ich davon aus, dass wir in Kürze auch eine Verständigung erreichen können. Alle arbeiten mit Hochdruck daran“, sagte Scholz. Das letzte Treffen der Finanzminister habe „hoffnungsvolle Zeichen“ gesetzt.

Meloni betonte, dass es für Staaten auch künftig möglich sein muss, ausreichend Investitionen tätigen zu können und nicht nur Schulden abzubauen. Sie sprach von „kleinen Fortschritten“ in den Gesprächen. Deutschland war im vergangen Jahr nach Angaben der Deutsch-Italienischen Handelskammer der mit Abstand wichtigste Handelspartner für Italien.