Die Bundesregierung hält einen marktgetriebenen Kohleausstieg bereits vor dem Zieljahr 2038 für möglich.

 

"Dass es massiv schneller gehen wird, davon muss man ausgehen, davon können wir ausgehen", sagte Nikolai Fichtner, Sprecher im Bundesumweltministerium von Svenja Schulze (SPD) in Berlin. Für die Jahreszahl 2038 würde er "die Hand jetzt nicht ins Feuer legen". Grund sei das schärfere EU-Klimaziel für 2030 und die in Brüssel ebenfalls anstehende Reform des EU-Emissionshandelssystems (EU ETS). Der CO2-Preis im EU-ETS, der die Stromwirtschaft, die energieintensive Industrie und auch die Luftfahrt umfasst, hat in dieser Woche erstmals die Schwelle von 50 Euro pro Tonne überschritten. Als die Bundesregierung das Kohleausstiegsgesetz formulierte, habe dieser Wert noch bei 20 Euro gelegen, betont Fichtner. Das zeige, dass der Markt die politischen Beschlüsse ernst nehme. "Wir gehen davon aus, dass dieser Preis auch weiter steigt, nach dem nächsten Reformschritt sowieso", betonte der Ministeriumssprecher.